vergaberecht .cc blog | Schwellenwerte

12.12.2011 • Vergaberecht

BGH, Urteil vom 30.08.2011

BGH, Urteil vom 30.08.2011- X ZR 55/10 Rechtsschutz im Verfahren unterhalb der Schwellenwerte Der Bundesgerichtshof hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit einem Vergabeverfahren außerhalb des Geltungsbereichs des 4. Teils des GWB, [Weiterlesen...]

Tags: Ausschreibungsunterlagen, EU-Schwellenwert, Gleichbehandlungsgrundsatz, Mindestanforderungen, Schwellenwerte, Transparenzgründen, Unterschwellenbereich, Vergabekoordinierungsrichtlinie, Vergaberecht, Vergabeunterlagen, Wettbewerb

18.02.2011 • Vergaberecht

Landgericht Cottbus, Urt. v. 21.12.2010

Landgericht Cottbus, Urt. v. 21.12.10 – 11 O 82/10 Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte. Der Kläger begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der der Beklagten – einem Mitbewerber – der Vollzug eines [Weiterlesen...]

Tags: öffentlicher Auftraggeber, Primärrechtsschutz, Rchtsschutz, Schwellenwerte, Vergabeverfahren, Vertragsbruch, Zuschlag

09.12.2009 • Vergaberecht

EU-Schwellenwerte NEU

Neue EU-Schwellenwerte ab 01.01.2010. Mit der Verordnung Nr. 1177/2009 vom 30.11.09 hat die EU-Kommission neue Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge festgelegt. Die Verordnung tritt am 01.01.2010 in Kraft und gilt ab [Weiterlesen...]

Tags: EU- Schwellenwerte, Liefer- und Dienstleistungsaufträge, Öffentliche Auftraggeber, Schwellenwerte, Sektorenverordnung, Vergabe öffentlicher Aufträge, Vergaberecht

26.11.2009 • Vergaberecht

Verdingungsordnungen aktuell

Novelle der Verdingungsordnungen aktueller Stand – 1. VOB/A Die VOB 2009 ist im Bundesanzeiger Nr. 155 vom 15.10.09 veröffentlicht worden. Vor einer Anpassung der Vergabeverordnung (VgV) findet die VOB 2009 bei Auftragsvergaben oberhalb [Weiterlesen...]

Tags: Schwellenwerte, Verdingungsordnung, Vergaberecht, Vergabeverordnung, VOB

01.11.2009 • Allgemein, Vergaberecht

Modernisierung Vergaberecht

Modernisierung des Vergaberechts - von RA Alexander Nette. Mit dem 14.04.09 ist aufgrund der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt die Änderung des GWB sowie der VgV in Kraft getreten. Damit sind für alle [Weiterlesen...]

Tags: Alexander Nette, Ermittlungspflicht, GWB, Informationspflicht, Öffentliche Aufträge, Öffentliche Auftraggeber, Schwellenwerte, Sektorenverordnung, Vergabeverfahren, VgV, VOF, Vorabinfornation, Zivilprozess

08.05.2009 • Vergaberecht

VOB/A NEU

VOB/A 2009 – Ein erster Einblick. Die Novelle der VOB/A ist nicht nur auf eine redaktionelle Anpassung an die Regelungen der VOL/A und VOF gerichtet. Es werden auch inhaltliche Änderungen vorgenommen [Weiterlesen...]

Tags: Angebotswertung, Ausschreibung, Bieter, Nachweise, Schwellenwerte, Transparenzgebot, VOB/A 2009, VOL/A

24.01.2009 • Vergaberecht

Finanzkrise und Vergaberecht

Beabsichtigte Änderung des Vergaberechts durch das Konjunkturpaket II Neue Ideen aus Berlin, um der Finanzkrise entgegen zu steuern. Das Bundeskabinett hat dabei in seinem Beschluss vom 14. Januar auch nicht Halt vor [Weiterlesen...]

Tags: Binnenmarkt, Europa, Finanzkrise, Kabinettbeschluss, Konjunkturpaket ll, Schwellenwerte

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