vergaberecht .cc blog | sofortige Beschwerde

02.11.2011 • Vergaberecht

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 08.06.2011

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 08.06.11 – Verg 55/10 Aufhebung des Vergabeverfahrens. Der Vergabesenat musste vorliegend über die Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Vergabeverfahrens entscheiden. Der Auftraggeber hatte sich bereits in den Vergabeunterlagen vorbehalten, den [Weiterlesen...]

Tags: Nachrprüfungsantrag, Rügen, sofortige Beschwerde, Vergabesenat, Verhandlungsverfahren, Wirtschaftslichkeitsvergleich, Zuschlag

18.04.2011 • Vergaberecht

BGH, Beschluss vom 08.02.2011

BGH, Beschluss vom 08.02.2011 – X ZB 4/11. Keine Ausnahme vom Vergaberecht für die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen durch Eisenbahnverkehrsunternehmen. Der Bundesgerichtshof hatte aufgrund einer Divergenzvorlage des OLG Düsseldorf vom 27.01.10 (Verg 19/10) [Weiterlesen...]

Tags: Ausschreibungspflicht, De Facto Vergabe, Divergenzvorlage, EU Amtsblatt, Nachprüfungsantrag, OLG Düsseldorf, sofortige Beschwerde, Vergabekammer, Vergaberecht, Vergleichvertrag

01.02.2011 • Vergaberecht

OLG Brandenburg, Beschl. v. 07.12.2010

OLG Brandenburg, Beschl. v. 07.12.2010 – Verg W 16/10. Der Preis als alleiniges Zuschlagskriterium und Nebenangebote Das OLG Brandenburg hatte über einen Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung gem. § 118 Abs. [Weiterlesen...]

Tags: EU Richtlinie, EuGH, GWB, Nachprüfungsantrag, OLG Düsseldorf, sofortige Beschwerde, Vergabeverfahren, Zuschlag Nebenangebot, Zuschlagskriterium

31.01.2011 • Vergaberecht

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.2010

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.10 – Verg 44/10. Verhandlungsverfahren ohne öffentliche Bekanntmachung nach Aufhebung eines Offenen Verfahrens Der Auftraggeber schrieb den Ausbau einer Bundeswasserstraße im Offenen Verfahren aus. In der Baubeschreibung bestimmt er [Weiterlesen...]

Tags: Bekanntmachung, Leistungsberschreibung, Nachprüfungsantrag, öffentliche Bekanntmachung, OLG, sofortige Beschwerde, Verdingungsunterlagen, Vergabekammer, Vergabestelle, Verhandlungsverfahren

10.11.2010 • Vergaberecht

OLG München, Beschluss vom 08.06.2010

OLG München, Beschluss vom 08.06.2010 – Verg 8/10 Eignungsprüfung – Ermessen des Auftraggebers. Der Auftraggeber schreibt die Vergabe von Installations- und Wartungsarbeiten für das Zellenkommunikationssystem (ZKA) einer JVA im Offenen Verfahren aus. [Weiterlesen...]

Tags: Beigeladene, Bekanntmachung, Fristablauf, GWB, Nachprüfungsantrag, OLG, sofortige Beschwerde, Vergabenachprüfungsverfahren, Vergabeverstoß, Zurückweisungsentscheidung, Zuschlag

02.09.2010 • Vergaberecht

OLG Koblenz, Beschl. v. 10.6.2010

OLG Koblenz, Beschl. v. 10.06.10 – 1 Verg 3/10. Zur Eignungswertung. Das OLG Koblenz hatte über einen Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde zu entscheiden, den es im [Weiterlesen...]

Tags: Beschwerdeverfahren, Eignungsnachweis, Eignungswertung, GWB, Nachunternehmer, Prüfbericht, Rüge, Rügepräklusion, sofortige Beschwerde, Vergabeunterlagen, Vergabeverfahren, Vergabeverstoß

14.08.2010 • Vergaberecht

OLG Koblenz, Beschl. v. 26.5.2010

OLG Koblenz, Beschluss vom 26.05.2010 – 1 Verg 2/10 Entscheidungen des Preisgerichts haben keine dem Zuschlag entsprechende Wirkung. Ein öffentlicher Auftraggeber hatte einen Planungswettbewerb gem. §§ 20, 25 VOF (2006 alte [Weiterlesen...]

Tags: Anerkennungsgruppe, OLG, Pfüfungspflicht, Planungswettbewerb, sofortige Beschwerde, Vergaberechtsreform, VOF, Wettbewerbsregeln, Zuschlag

17.05.2010 • Vergaberecht

OLG Düsseldorf, Besch. v. 15.3.10

OLG Düsseldorf, Besch. v. 15.03.10 – Verg 12/10. Der Auftraggeber hatte in den Bewerbungsbedingungen vorgegeben, dass die Bieter mit dem Angebot in verschlossenem Umschlag eine detailierte Angebotskalkulation vorzulegen hatten. Darüber hinaus [Weiterlesen...]

Tags: Auftraggeber, Bewerbungsbedingungen, GWB, Nachprüfungsantrag, Nachprüfungverfahren, OLG, Rügen, sofortige Beschwerde, Verdingungsunterlagen, Vergabebekanntmachung, Vergabekammer, VOB/A, Wertung

21.12.2009 • Vergaberecht

OLG Naumburg Beschl. v. 29.10.09

OLG Naumburg, Beschluss vom 29.10.09 – Verg 5/09. Das Oberlandesgericht Naumburg hat einmal mehr über die Erfüllung der Rügeobliegenheit aus § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB entschieden. Der Entscheidung lag [Weiterlesen...]

Tags: Angebotsabgabe, GWB, Nachprüfungesverfahren, Rüge, Rügeobliegenheit, sofortige Beschwerde, Vergabekammer, Vergaberecht, Vorabinformation, §107 GWB

nach oben