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28.11.2011 • Vergaberecht

VK Südbayern, Beschl. v. 16.05.2011

VK Südbayern, Beschl. v. 16.05.2011 – Z3-3-3194-1-09-03/11 Verhandlungsverfahren gem. VOF – Zuschlagskriterien und Dokumentation Die Antragsgegnerin beabsichtigt im Wege eines beschleunigten Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach den Bestimmungen der VOF freiberufliche Leistungen [Weiterlesen...]

Tags: Nachprüfungsantrag, Schwellenwert, Teilnahmewettbewerb, Vergabekammer, Verhandlungsverfahren, VOF, Zuschlagsentscheidung

12.11.2011 • Vergaberecht

VK Nordbayern, Beschl. v. 13.07.2011

VK Nordbayern, Beschl. v. 13.07.11 - 21.VK-3194-18/11. Die Antragsgegnerin schreibt Gebäudereinigungsleistungen im Offenen Verfahren aus. Zum Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit fordert sie u.a. „Nachweis des Güteschutzes nach RAL-GZ 902“. Die Antragstellerin rügt [Weiterlesen...]

Tags: Eignungskriterium, Gebäudereinigungsleistungen, Gleichwertigkeitsnachweis, Nachweis, Unbedenklichkeitsbescheinigung, Verdingungsunterlagen, Vergabekammer, Vergabeverfahren, Zuschlagskriterien, Zuschlagskriterium

12.10.2011 • Vergaberecht

VK Baden-Württemberg, Beschluss v. 03.06.2011

VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 03.06.11 – VK 23-24/11. Abwälzung von Risiken auf den Auftragnehmer. Die Vergabekammer hatte in zwei miteinander verbundenen Nachprüfungsverfahren über Ausschreibungen betreffend die Lieferung von Auftausalzen an die Autobahnmeistereien [Weiterlesen...]

Tags: Ausschreibungen, fairer Wettbewerb, Leistungspflicht, Nachprüfungsantrag, Vergabekammer, Vergaberecht, Vergabeunterlagen, Vergabeverfahren, VOL/A 2006, VOL/A 2009, Wettbewerbsprinzip

29.06.2011 • Vergaberecht

OLG München, Beschl. v. 08.11.2010

OLG München, Beschl. v. 08.11.2010 – Verg 20/10 Recht auf Akteneinsicht. Das OLG München hatte in einem Beschluss über die Kostentragungspflicht des Beschwerdeverfahrens nach Rücknahme der Beschwerde zu entscheiden. In diesem Zusammenhang [Weiterlesen...]

Tags: Akteneinsicht, Akteneinsichtsrecht, Beschwerde, Kostentragungspflicht Beschwerdeverfahren, Nachprüfungsantrag, Nachprüfungsverfahren, OLG München, Rechtsstaatsprinzip, Vergabekammer

06.05.2011 • Vergaberecht

OLG München, Beschl. v. 23.12.2010

OLG München, Beschl. v. 23.12.2010 – Verg 21/10 Nachforderung fehlender Erklärungen gem. VOB/A 2009 Der Vergabesenat am OLG München hatte über die Rechtsmäßigkeit des Ausschlusses eines Angebotes wegen fehlender Erklärungen sowie die [Weiterlesen...]

Tags: Angebotsausschuss, Ausschreibung, Nachforderung fehlender Erklärungen, Nachforderungsschreiben, Nachprüfungsantrag, Vergabekammer, Vergabesenat, Vergabeunterlagen, VOB/A 2009

18.04.2011 • Vergaberecht

BGH, Beschluss vom 08.02.2011

BGH, Beschluss vom 08.02.2011 – X ZB 4/11. Keine Ausnahme vom Vergaberecht für die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Leistungen durch Eisenbahnverkehrsunternehmen. Der Bundesgerichtshof hatte aufgrund einer Divergenzvorlage des OLG Düsseldorf vom 27.01.10 (Verg 19/10) [Weiterlesen...]

Tags: Ausschreibungspflicht, De Facto Vergabe, Divergenzvorlage, EU Amtsblatt, Nachprüfungsantrag, OLG Düsseldorf, sofortige Beschwerde, Vergabekammer, Vergaberecht, Vergleichvertrag

15.03.2011 • Vergaberecht

VK Hessen, Beschluss vom 25.01.11

VK Hessen, Beschluss vom 25.01.11 – 69d-VK-41/2010 Zwingender Ausschluss im Verhandlungsverfahren - Sektorenauftraggeber Die Antragsgegnerin schrieb den Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes europaweit im Wege eines Verhandlungsverfahrens aus. Die Antragstellerin reichte ein Angebot [Weiterlesen...]

Tags: Angebotswertung, Nachforderung, Rüge, Sektorenverordnung, Vergabebekanntmachung, Vergabekammer, Vergaberecht, Verhandlungsverfahren

04.02.2011 • Vergaberecht

VK Südbayern, Beschluss vom 25.06.2010

VK Südbayern, Beschluss vom 25.06.10 – Z3-3-3194-1-30-05/10. Der Auftraggeber hat die Durchführung von DNA-Analysen öffentlich ausgeschrieben. Die Bekanntmachung erfolgte ausschließlich über die Internetseite des Auftraggebers. Die Leistung ist in insgesamt 5 [Weiterlesen...]

Tags: Ausschreibung, Bewerbungsbedingungen, Grundsatz Gleichbehandlung, Leistungsverzeichnis, Lesitungsbeschreibung, Transparenz, Vergabekammer

31.01.2011 • Vergaberecht

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.2010

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.10 – Verg 44/10. Verhandlungsverfahren ohne öffentliche Bekanntmachung nach Aufhebung eines Offenen Verfahrens Der Auftraggeber schrieb den Ausbau einer Bundeswasserstraße im Offenen Verfahren aus. In der Baubeschreibung bestimmt er [Weiterlesen...]

Tags: Bekanntmachung, Leistungsberschreibung, Nachprüfungsantrag, öffentliche Bekanntmachung, OLG, sofortige Beschwerde, Verdingungsunterlagen, Vergabekammer, Vergabestelle, Verhandlungsverfahren

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