vergaberecht .cc blog | Zuschlag

02.11.2011 • Vergaberecht

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 08.06.2011

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 08.06.11 – Verg 55/10 Aufhebung des Vergabeverfahrens. Der Vergabesenat musste vorliegend über die Rechtmäßigkeit der Aufhebung eines Vergabeverfahrens entscheiden. Der Auftraggeber hatte sich bereits in den Vergabeunterlagen vorbehalten, den [Weiterlesen...]

Tags: Nachrprüfungsantrag, Rügen, sofortige Beschwerde, Vergabesenat, Verhandlungsverfahren, Wirtschaftslichkeitsvergleich, Zuschlag

18.02.2011 • Vergaberecht

Landgericht Cottbus, Urt. v. 21.12.2010

Landgericht Cottbus, Urt. v. 21.12.10 – 11 O 82/10 Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte. Der Kläger begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der der Beklagten – einem Mitbewerber – der Vollzug eines [Weiterlesen...]

Tags: öffentlicher Auftraggeber, Primärrechtsschutz, Rchtsschutz, Schwellenwerte, Vergabeverfahren, Vertragsbruch, Zuschlag

10.11.2010 • Vergaberecht

OLG München, Beschluss vom 08.06.2010

OLG München, Beschluss vom 08.06.2010 – Verg 8/10 Eignungsprüfung – Ermessen des Auftraggebers. Der Auftraggeber schreibt die Vergabe von Installations- und Wartungsarbeiten für das Zellenkommunikationssystem (ZKA) einer JVA im Offenen Verfahren aus. [Weiterlesen...]

Tags: Beigeladene, Bekanntmachung, Fristablauf, GWB, Nachprüfungsantrag, OLG, sofortige Beschwerde, Vergabenachprüfungsverfahren, Vergabeverstoß, Zurückweisungsentscheidung, Zuschlag

14.08.2010 • Vergaberecht

OLG Koblenz, Beschl. v. 26.5.2010

OLG Koblenz, Beschluss vom 26.05.2010 – 1 Verg 2/10 Entscheidungen des Preisgerichts haben keine dem Zuschlag entsprechende Wirkung. Ein öffentlicher Auftraggeber hatte einen Planungswettbewerb gem. §§ 20, 25 VOF (2006 alte [Weiterlesen...]

Tags: Anerkennungsgruppe, OLG, Pfüfungspflicht, Planungswettbewerb, sofortige Beschwerde, Vergaberechtsreform, VOF, Wettbewerbsregeln, Zuschlag

14.07.2010 • Vergaberecht

VK Berlin, Beschl. v. 18.03.2010

VK Berlin, Beschl. v. 18.03.10 – VK – B2-31/10 E. Vorabgestattung des Zuschlags gemäß § 115 Abs. 2 S. 1 GWB ist nur möglich, wenn bereits ein Unternehmen ausgewählt wurde, dem [Weiterlesen...]

Tags: Angebotsbearbeitungsfrist, GWB, Nachprüfungsantrag, Rügen, Zuschlag, Zuschlagserteilung, § 101 a GWB, § 115 Abs. 1 GWB

10.02.2010 • Allgemein

OLG München, Beschl. v. 29.9.09

OLG München, Beschl. v. 29.09.09 – Verg 12/09. Das Oberlandesgericht München hatte die Frage zu entscheiden, ob ein Sektorenauftraggeber den Zuschlag auf ein unvollständiges Angebot erteilen darf bzw. ob er berechtigt [Weiterlesen...]

Tags: Nachprüfungsantrag, Sektorenauftraggeber, Sektorenbereich, Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot, VOB/A, VOL-SKR, Zuschlag

04.12.2009 • Vergaberecht

VK Bund Beschl. 12.11.09

VK Bund, Beschl. v. 12.11.09 - VK 3-208/09. Vergaberecht und Konjunkturpaket. Die Antragsgegnerin (Ag) führt gegenwärtig ein Offenes Verfahren zur Vergabe des Auftra-ges ,,Bau und betriebsfertige Lieferung von 6 Arbeitsschiffen (+ 1 [Weiterlesen...]

Tags: Amtsblatt, Angebotswertung, Aufforderung Angebotsabgabe, Diskriminierung, Eignungskriterium, Konjunkturpaket, Nachprüfungsantrag, Vergaberecht, Zuschlag, § 97 GWB

24.11.2009 • Vergaberecht

EuGH 12.11.09

EuGH, Urteil vom 12.11.2009 – C-199/07. Abgrenzung zwischen Zuschlags- und Eignungskriterien. Der EuGH hat in seinem jüngsten Urteil noch einmal deutlich gemacht, dass der öffentliche Auftraggeber alle potenziellen Bieter gleich behandeln muss. Der [Weiterlesen...]

Tags: EuGH, Gleichbehandlung, Gleichbehandlungsgrundsatz, Transparenz, Vergaberecht, Zuschlag, Zuschlagskriterien

19.05.2009 • Baurecht, Vergaberecht

BGH Urteil 11.05.09

BGH, Urteil des VII. Zivilsenats vom 11.05.2009 – VII ZR 11/08. Anspruch auf Mehrvergütung nach einem verzögerten Vergabeverfahren. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sieht in den §§ 102 ff. GWB die Möglichkeit [Weiterlesen...]

Tags: Ausschreibung, Baurecht, Bauzeit, Bindefristverlängerung, GWB, Mehrkosten, Nachprüfungsverfahren, Wettbewerbsbeschränkung, Zuschlag

nach oben